Montag, 23. November 2009

Zusammenfassung: 22.11. 18:30

Tagesordnung

  1. Formalia: Abstimmungsordnung
  2. Open Mic
  3. Grundlage zum Thema Hausverbot
  4. Videoreportage zur einwöchigen Besetzung am Dienstag, den 24.11.09
  5. Besuch aus Salzburg


  6. Inhalte und Vernetzung
    • Besuch der Unileitung
    • Delegation Würzburg
    • Forderungen


  7. Bericht AG’s
    • AG Veranstaltung
    • AG Versorgung
    • AG Presse
    • AG Ringvorlesung
    • AG Mobilisierung
    • AG Recht
    • AG Versorgung


  8. Sonstiges


Tagesordnungspunkt 1: Abstimmungsregeln

Vorgefertigte Abstimmungsregeln werden durchgelesen (Hier nur Kurzfassung):
  • 2/3 Mehrheit mit „gesundem Menschenverstand“, d.h bei vom Plenum als gering gewichteten Abstimmung kann mit einer einfachen Mehrheit abgestimmt werden.
  • es werden nur JA-NEIN Stimmen gezählt
  • abgestimmt wird ausschließlich in einberufenem Plenum
  • Morgens wird ab jetzt immer Organisatorisches geklärt, im Abendplenum werden die Inhalte besprochen.

Tagesordnungspunkt 2: Open Mic

  • rechtliche Grundlage zum Thema Hausverbot
    • Hausverbot kann nur 3-4 Tage aufrecht erhalten werden, Studium also nicht gefährdet
    • Uni macht Gebrauch vom Hausrecht, ist allerdings an Bedingungen geknüpft
    • Polizei: 3 Aufforderungen, dann Räumung; wenn Widerstand: strafrechtliche Konsequenzen
    • Anzeige nicht möglich bei bloßem Widerstand gegen Staatsgewalt
  • Videoreportage zur einwöchigen Besetzung am Dienstag, den 24.11.09: Über die bisherige Entwicklung wird es eine Videoreportage geben, da am Dienstag der Hörsaal eine Woche besetzt ist.
  • Besuch aus Salzburg
  • Grüße aus Uni Salzburg durch Anwesenden, weitere Informationen über Aktionen der dortigen Universität: http://www.unibrennt-salzburg.org

Tagesordnungspunkt 3: Inhalte und Vernetzung

  • Besuch Unileitung
    • Besuch der Unileitung heute morgen: Prof. Wiater verlangte Forderungen, um damit arbeiten zu können.
    • Vermutung, dass wie in München und Würzburg auch auf uns Druck ausgeübt wird, damit die Besetzung bald vorbei ist
    • Allgemeine Stimmung im Plenum: wir lassen uns nicht unter Druck setzen, werden weiterhin in unserem Tempo an unseren Forderungen arbeiten.
    • Stellungnahme über Reaktion der Unileitung auf die ersten groben Forderungen wird verlangt, zusätzlich Informationen über bereits laufende Reformen, damit wir besser informiert sind.
  • Delegation Würzburg
    • Am kommenden Mittwoch, den 25. November, kommt der Landeswissenschaftsminister Heubisch in die Uni Würzburg. Diese hat dazu aufgefordert, Delegationen zu entsenden.
    • Am kommenden Dienstag soll ein gemeinsamer Forderungskatalog der besetzten Unis in Bayern erstellt werden , um ihn Heubisch am Mittwoch zu präsentieren.
    • Grundstimmung: Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die Forderungen „vorläufig“ genannt werden, weil wir nichts überstürzen wollen, womit wir den selben Fehler wie bei der Einführung des Bachelor- /Mastersystems wiederholen würden.
  • Forderungen
    Diskussionspunkte sind u.a.:
    • Selbstbestimmte Ausgestaltung des Studienverlaufs
    • keine Nachteile durch studienbezogene Auslandsaufenthalte, sondern deren Förderung
    • keine soziale Selektion im gesamten Bildungssystem
    • Abbau von Zulassungsbeschränkungen
    • weg vom oberflächlichen Lernen, hin zum fundierten Wissen
    • BAföG für alle / unbürokratisches BAföG
    • völlige Transparenz bei Finanzen und Verwaltung
    • für eine verfasste Studierendenschaft
    • Abschaffung der Studienbeiträge
    • Reform oder Abschaffung des Bachelor-/ Mastersystems

    Im Plenum: Bemängelung einiger Formulierungen, inhaltliche Zustimmung. Die AG Formulierung hat die Änderungsvorschläge aufgenommen und wird diese bearbeiten.

Tagesordnungspunkt 4: Bericht AGs

  • AG Veranstaltung: Band fällt aus, da Totensonntag, evtl. Film
  • AG Versorgung: Dank an unsre Köche, Mitarbeiter gesucht!
  • AG Presse: Dozenten werden gebeten, Ausweichtermine/ -orte per Mail zu übermitteln, damit diese veröffentlicht werden können
  • AG Ringvorlesung:
    • Montag, 13.00 Uhr: Professor Weller (Politik)
    • Dienstag, 10.00 Uhr: Professor Vogt (Philosophie)
  • AG Mobilisierung: viele Banner- und Plakataktionen
    • Bericht der Banneraktion beim heutigen Fussballspiel
    • Gestaltung weiterer Banner nach dem Plenum


  • AG Recht: Selbstdefinition: Die AG klärt für AG Inhalt und AG Akkreditierung Sachlagen und ist nur für juristische Fragen zuständig!!!


  • AG Versorgung: verderbliche Lebensmittel sollen gekühlt werden, ein Kühlschrank wird organisiert


Tagesordnungspunkt 5: Sonstiges

  • Schüler: Antrag im Landtag auf Stellungnahme, die an Schulen geschickt wurde
  • Es wird erneut gebeten auf Ordnung und Sauberkeit zu achten!!!

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